Mann aus Raum Oldenburg zieht vor Bundesgericht

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Ein Mann aus dem Raum Oldenburg will erreichen, dass sein Unfall auf dem Heimweg als Arbeitsunfall anerkannt wird. Doch die Versicherung stellt sich quer. Der Fall beschäftigt nun das Bundessozialgericht.

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Im Nordwesten
Über den Versicherungsschutz bei Unfällen zwischen Arbeitsplatz und Wohnort – sogenannte Wegeunfälle – wird häufig vor Gericht gestritten. Von dem Fall eines Mannes aus dem Oldenburger Land könnte nun eine Signalwirkung ausgehen. Denn es geht darin um die Frage, ob ein Wegeunfall auch dann vorliegt, wenn jemand aus gesundheitlichen Gründen von seinem direkten Arbeitsweg abgekommen ist.

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Im konkreten Fall verursachte ein Mann Anfang 40 am 11. November 2016 auf dem Heimweg von der Arbeit einen schweren Verkehrsunfall, als er auf die Gegenfahrbahn geriet und frontal mit einem Lkw zusammenstieß. Laut Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen stellte ein Notarzt anschließend einen niedrigen Blutzuckerspiegel (Unterzuckerung) bei dem an Diabetes erkrankten Mann fest. Diese Diagnose übermittelte der Mann an die Berufsgenossenschaft, um damit den Unfall als Wegeunfall anerkennen zu lassen.

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Umwege nur teilweise versichert

Die Berufsgenossenschaft lehnte dies jedoch ab, weil der Mann zum Unfallzeitpunkt bereits mehrere Kilometer über seinen Wohnort hinaus gefahren sei. Dieser Weg sei somit nicht versichert. Der Mann hielt dem entgegen, dass er aufgrund der Unterzuckerung orientierungslos gewesen und deshalb an der Wohnung vorbeigefahren sei. An Einzelheiten des Vorfalls habe er keine Erinnerung. Er klagte gegen die Entscheidung und hatte damit in erster Instanz vor dem Sozialgericht Oldenburg auch Erfolg.

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Allerdings legte die Genossenschaft gegen dieses Urteil Berufung ein und bekam ihrerseits vor dem Landessozialgericht Recht. Die Wegeunfallversicherung umfasse grundsätzlich nur den direkten Arbeitsweg, argumentiert das Gericht in seinem Urteil. Darüber hinausgehende Wegstrecken könnten nur versichert sein, wenn sie sich aus äußeren Umständen ergeben – etwa durch Dunkelheit, schlechte Sicht bei Nebel oder eine schlechte Beschilderung.

Fall liegt bei Bundesgericht

Gerate jemand hingegen aus „eigenwirtschaftlichen“ Umständen auf Abwege, bestehe kein Versicherungsschutz. Dazu zähle das Gericht auch die Folgen der Diabetes-Erkrankung des Mannes und die gegebenenfalls „mangelnde Aufnahme von Kohlenhydraten vor und während der Fahrt“. Auch diese Wege anzuerkennen, würde den Versicherungsschutz überziehen.

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Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falles hat das Gericht die Revision zugelassen – und der Mann nimmt diese Möglichkeit offenbar auch wahr: Laut einem Sprecher des Landessozialgerichts wurden bereits Rechtsmittel eingelegt. Das Bundessozialgericht bestätigt den Eingang des Verfahrens unter dem Aktenzeichen B 2 U 6/24 R. Je nachdem, wie das höchste deutsche Sozialgericht entscheidet, könnte von dem Urteil eine Signalwirkung ausgehen.

Thilo Schröder



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